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„Muppet-Show“ im Bildungsausschuss Gelsenkirchen

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Wie die WAZ berichtete, wurde die Kandidatin für die Schulleitung der Gesamtschule Berger Feld nicht vom Bildungsausschuss bestätigt. Mit zwei Gegenstimmen, nicht mit einer wie die WAZ behauptet, wurde dem Beschluss der Verwaltung gefolgt, das „Veto“ gegen die Kandidatin einzulegen.

Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion pro Deutschland, Marlies Hauer, hat sich gegen das Veto ausgesprochen.

Hintergrund war die Tatsache, dass sich die Bezirksregierung die Bewerberin durch den Vorschlag als qualifiziert betrachtete und sich auch das Gremium der Gesamtschule positiv äußerte und sich für die Bewerberin aussprach.

„Ich kann nicht verstehen, warum man die fachliche Qualifikation im Bildungsbereich hinter dem Interesse von Fußball stellen will. In
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WAZ: Gefährliche Straßenzüge in Gelsenkirchen- pro Deutschland fordert Sachstandsbericht der Verwaltung!

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Der Artikel der WAZ über die „gefährlichen Straßenzüge in Gelsenkirchen“ unterstreicht – unfreiwillig- den Antrag der pro Deutschland Fraktion für den nächsten Hauptausschuss.

Der Fraktionsvorsitzende Hauer

Der Fraktionsvorsitzende Hauer

„Der Artikel der WAZ zeigt deutlich, dass der Hauptausschuss auf jeden Fall über den Antrag meiner Fraktion diskutieren muss. Wir fordern einen Sachstandbericht über die Razzia auf der Bochumer Straße. Seit Jahren machen wir auf die Gefahren von Ghettos und Parallelgesellschaften aufmerksam. Fakt ist, dass wir „no go Areas“ in Gelsenkirchen haben, auch wenn die Altparteien davor die Augen verschließen.“, so der pro Deutschland Fraktionsvorsitzende Hauer.

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Bildungspolitik in Gelsenkirchen- Besuch der Fraktion bei der Gesamtschule Berger Feld

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Seit dem letzten Jahr ist klar, dass die Gesamtschule Berger Feld einen neuen Schulleiter braucht. Darum suchte die schulpolitische Sprecherin der Fraktion pro Deutschland, Marlies Hauer, das persönliche Gespräch mit der derzeitigen Schulleitung.

Marlies Hauer, schulpolitische Sprecherin der Fraktion

Marlies Hauer, schulpolitische Sprecherin der Fraktion

„Ich hatte einige Fragen, die ich gerne im persönlichen Gespräch beantwortet haben wollte. Dieses Gespräch bestärkte mich in meiner Meinung. Darum hat die Fraktion auch um eine rechtliche Bewertung eines Beschlusses aus dem nicht öffentlichen Teil des letzten Bildungsausschusses gebeten.“

Dort, im nicht öffentlichen Teil, kam es nämlich zu befremdlichen Äußerungen und Argumentationen, die nicht nachvollziehbar sind. Daher wünscht sich die Fraktion pro Deutschland Rechtssicherheit zu einem Beschluss des Ausschusses.
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Fraktion pro Deutschland fordert Neukonzipierung der Gelsenkirchener Wirtschaftsförderung!

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Konkret fordert die Fraktion im Antrag an den Hauptausschuss:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsförderung in Gelsenkirchen neu zu konzipieren und dem Ausschuss Vorschlagsentwürfe als Beschlussvorlagen entsprechend zum nächstmöglichen Zeitpunkt vorzulegen.
  1. Ebenso wird die Verwaltung beauftragt, die Aufgaben der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH in die Neukonzipierung eingearbeitet werden und so vernünftige und sinnige Synergieeffekte zu nutzen.
  1. Die Verwaltung möge dazu auch einen Rückzug aus der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH simulieren und entsprechende rechtliche Grundlagen darlegen.

Unbestritten sollte die Fehlleistung der Verwaltung im Zuge der städtischen Wirtschaftsförderung sein. Bis dato gibt es keinen erkennbaren „roten Faden“ im Wege des Strukturwandels in Gelsenkirchen.
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