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Sicherheit in GE: Pro Deutschland Antrag aktueller denn je!

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Die Fraktion pro Deutschland stellt für die nächste Sitzung des Hauptausschusses den Antrag:

Sachstandsbericht und Diskussion über die zunehmende Gewalt in Gelsenkirchen

Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen

Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen

„Seit Jahren wird vor der Gewalt in Gelsenkirchen die Augen verschlossen. Hinzu kommt, dass immer mehr kriminelle Elemente sich in Gelsenkirchen ansiedeln bzw. dass man solche Personen in Gelsenkirchen ansiedeln lässt. Anstatt konsequent dagegen vorzugehen, wird die Lage schöngeredet. Ich find es auch interessant, dass nunmehr auch die Medien von „Angsträumen“ sprechen. Daher ist unser Antrag aktueller denn je und zeigt mal wieder, dass wir die richtigen Diskussionsthemen für die Bürger in den Rat tragen wollen. Bis dato haben die etablierten Versager nicht für die Bürger diskutieren wollen. Mal sehen welche Ausrede sie diesmal aus den Hut zaubern.“, so der pro Deutschland Fraktionsvorsitzende Hauer.

Leider werden die Ängste und Nöte der Menschen in unserer Stadt nicht ernstgenommen. Dies konnte man gerade in der Diskussion in der Bezirksvertretung Mitte verfolgen.
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Amtssprach ist deutsch: „Deutsch-arabische Debatte“ unverschämt!

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Mittlerweile kann man schon nicht mehr Kopfschütteln bei den Entgleisungen der Altparteien in den Gremien der Stadt.

Die MLPD –Tarnorganisation AUF stellte u.a. den Antrag im Ausschuss für Arbeit und Soziales, „Vertreter der Flüchtlinge“ das Rederecht zu gewähren. Der Vorsitzende ging anscheinend davon aus, dass alle Vertreter der Parteien und „Verbänden“ damit einverstanden waren. Auf Hinweis von pro Deutschland auch die Gegenprobe abzufragen, stimmten dann pro Deutschland und die AfD gegen das Rederecht.

„Es war schon mehr als befremdlich, dass die Redebeiträge, sogar von den Ausschussmitgliedern, ins arabisch- oder was auch immer- übersetzt wurden. Hinzu kommt die Tatsache, dass es dazu keinen wirklichen Anlass gab. In Deutschland ist die Amtssprache Deutsch.“, so der pro Deutschland Fraktionsvorsitzende Hauer.

Vor allem viel auf, dass das Vokabular und die Aussagen nicht von den „Flüchtlingen“ selbst stammen können. Es wurde u.a. mitgeteilt, dass man einer „Reise des Todes“ war und selbstverständlich Kriegsflüchtlinge und nicht Wirtschaftsflüchtlinge sind.
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„No Name Bürgermeisterin“ poltert herum

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Die WAZ vom 03.09.16 war schon etwas befremdlich zu lesen. Anlass war eigentlich ein löbliches Thema, nämlich sich gegen Krieg auszusprechen.

Mal abgesehen davon, dass die SPD auch die Kriegstreiber der USA unterstützen und meistens denen auch „Hönig ums Maul“ schmieren. Waffen, ja diese Dinge, die Tot und Verderben im Krieg bringen, werden auch aus der BRD geliefert.

Die unqualifizierten Äußerungen  der WAZ und Bürgermeisterin Rudowitz (SPD) grenzen schon an „Volksverdummung“ und nicht an vernünftigen Argumentationen bzw. politisch qualifizierten Stellungsnahmen.

Der Fraktionsvorsitzende Hauer

Der Fraktionsvorsitzende Hauer

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Flüchtlinge zählen mehr als eigene Bürger?

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Es ist schon mehr als kurios, was in der „Bananen-BRD“ alles passiert. Das „merkelische System wir schaffen das“, was übrigens nicht von allen Bundesbürgern geteilt wird, hat versagt. In erster Linie kommen Menschen nach Deutschland, die ihre soziale Frage klären wollen. Es kommen u.a. Menschen, die die „BRD Willkommenskultur, mal abgesehen ob die Bundesbürger diese „Kultur“ auch wolle, mit Füßen treten.

Man verspricht diesen Menschen das Schlaraffenland, in den man Häuser und Autos bekommt, auch nicht arbeiten muss, da man ja Gast von Merkel sei.

Den Menschen kann man keinen Vorwurf machen, aber den völlig aus dem Ruder geratenden selbsternannten Demokraten, die vor allem Kriminelle anziehen und anscheinend einen Austausch der Bevölkerung anstreben.
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„Pharisäer-Fraktion“ spricht von Niveau bei Gewalt in Gelsenkirchen

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Bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit beantragte die pro Deutschland Fraktion im Zuge der Dringlichkeit einen „Sachstandbericht und Diskussion zu den Übergriffen am Hauptbahnhof“.

In der Begründung wurde durch die pro Deutschland Fraktion angeführt: „Wie man heute wieder aus der Presse entnehmen konnte, kam es gestern erneut zu gewalttätigen Übergriffen am Hauptbahnhof. Erneut waren „Familienclans“ involviert und haben die Sicherheitskräfte massiv vor Ort gebunden. Hier müssen Verwaltung, Politik und Sicherheitskräfte ein Konzept für die Zukunft entwickeln, so dass solche Übergriffe in Zukunft sofort unterbunden werden können.“
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Gelsenkirchener Wendehälse

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Es ist schon beschämend mit welch Vokabular die Gelsenkirchener Altpolitiker auf die Befürchtungen und Ängste der Gelsenkirchener Bürger, gerade in der derzeitigen öffentlichen Debatte über kriminelle Clans, umgehen bzw. nunmehr versuchen diese zu verstehen.

Aber wer mit offenen Augen durch Gelsenkirchen geht hat schon lange festgestellt, dass es in verschiedenen Stadtteilen kriminelle Machenschaften, gerade von Ausländern und „Menschen mit Migrationshintergrund“ gibt.

Wie weit sich gerade die Machenschaften von kriminellen Clans ausweiten bzw. schon ausgebreitet hat, kann man exemplarisch an dem sogenannten „Miri-Clan“ aus Bremen sehen. Es soll in Bremen schon Richter geben, die Angst haben, Mitglieder des Clans zu bestrafen.

Daher scheint es auch der Wahrheit zu entsprechen, dass der Gelsenkirchener „Clan-Häuptling“ oder wer auch immer aus der Sippe, der Polizei gedroht hatte, einen Krieg anfangen zu wollen, die sie, die Polizei, nicht gewinnen könne.
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Stellungsnahme zum „Vertuschungsausschuss“ des Jugendamtsskandals

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Stellungnahme der Fraktion pro Deutschland zum Abschlussbericht des „Ausschusses zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe (AJFH)

Mittlerweile sind viele Ding veröffentlich worden, aber viele Dinge werden wohl auch verschwiegen bleiben.

  • Gab es wirklich keine Absprachen zwischen den damaligen Führungskräften des Jugendamtes und Augustinus?
  • Wer wusste wirklich alles aus der Verwaltung über Triebe und Umtriebe der Leiter und Mitarbeiter des Jugendamtes?
  • Wie weit gingen die Strukturen des Skandals?
  • Welche Führungskräfte der Verwaltung waren wirklich eingebunden?
  • Was wusste Dr. Beck wirklich?

Es werden sich auch im Zuge der nächsten Zeit weitere Fragen ergeben, die wahrscheinlich unbeantwortet bleiben werden.
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